Remscheid rüstet sich für den Demo-Samstag

Seit mehreren Wochen bereits laufen in Remscheid die Vorbereitungen für den kommenden Samstag.  Das rechtspopulistische Bündnis ProNRW hat angekündigt, am 24. März 2012 eine Demonstration gegen den geplanten Neubau einer Moschee auf dem Gelände eines ehemaligen Möbelhauses zu demonstrieren. Als Treffpunkt ist der Presover Platz angemeldet. Von hier aus soll der Demonstartionszug über die Presover Straße zur Weststraße führen. Es ist zu erwarten, dass auf dem südlichen Teil der Bismarckstraße die Nord-Süd-Verbindungen Haddenbacher Straße / Bismarckstraße sowie die Ost-West-Verbindungen der Bismarckstraße / Freiheitstraße zeitweise gesperrt werden. Darüber hinaus ist damit zu rechnen, dass im Bereich Presover Straße anliegende Geschäfte und Parkmöglichkeiten  (z. B. Zufahrt Parkhaus „Kaufland“, der Pirnaplatz) temporär nicht erreicht werden können.

Im Aktionsbündnis „Remscheid tolerant“ haben sich zahlreiche Vereine, Verbände, Institutionen, Kirchen, Parteien, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Migrantenselbstorganisationen und Einzelpersonen zusammengeschlossen. Ziel des Bündnisses ist es, gemeinsam für Menschenrechte, Freiheit, Solidarität, Demokratie, Toleranz und Gewaltlosigkeit in Remscheid einzutreten. In einem Sternmarsch werden sich zwei Kundgebungszüge von der Stadtkirche und vom Rathaus aus zum Veranstaltungsgelände bewegen. Im westlichen Bereich der Remscheider Innenstadt sind kurzfristige Verkehrsbeeinträchtigungen an der Kreuzung „Amtsgericht“ (Alleestraße / Königstraße / Freiheitstraße / Schüttendelle) und dem weiteren Verlauf der Freiheitstraße nicht auszuschließen.

Nach Mitteilung der Stadt Remscheid werden die Weststraße und die Stachelhauser Straße am Samstag von 8 bis mindestens 19 Uhr komplett gesperrt. Dort gilt wie auch Alexanderstraße zwischen der Einmündung Honsberger Straße und der Einmündung Blumentalstraße ein absolutes Halteverbot.

Die Verkehrsbehinderungen werden nicht nur den Individualverkehr betreffen. Auch der öffentliche Nahverkehr wird behindert werden. Umleitungen, Verspätungen und Fahrtausfälle sind zu erwarten.

Nicht nur für Remscheid ist eine Kundgebung angekündigt. Auch in Solingen und Wuppertal sind Demonstrationen angemeldet und genehmigt worden. Für Solingen sind auch Gegenveranstaltungen geplant. In allen Fällen betont die Polizei, dass es sich bei der Versammlungsfreiheit um ein grundgesetzlich geschütztes Gut handelt, dessen Wahrnehmung sie zu ermöglichen habe. Gewalt werde nicht geduldet.
Die Polizei hat ein Bürgertelefon eingerichtet. Unter der Rufnummer (0202) 284-7111 für Remscheid und (0202) 284-7112 für Solingen stehen am Donnerstag und Freitag von 8 bis 15 Uhr sowie am Samstag von 8 Uhr bis Veranstaltungsende Ansprechpartner zur Verfügung.

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